ULM – Am Mittwoch, 15. April, haben sich Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie geeinigt und dabei auch festgelegt, dass die Notbetreuung von Kita- und Schulkindern mindestens solange fortgesetzt werden soll, bis die Schulen schrittweise wieder geöffnet würden. Kindertageseinrichtungen bleiben nach aktuellem Stand auch über den 4. Mai hinaus geschlossen. Bund und Länder stellten zugleich in Aussicht, dass der Zugang zu den Notgruppenplätzen für Kita- und Schulkinder, der derzeit zum Schutz von Kindern und Betreuungspersonal sehr eingeschränkt ist, auf „weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet “ werden soll. Die grundsätzliche Einigung zwischen Bund und Ländern vom 15. April muss von den einzelnen Bundesländer zunächst in Landesrecht umgesetzt werden. Solange dies nicht der Fall ist, gelten die jeweils bestehenden länderspezifischen Regelungen weiter. In Baden-Württemberg ist dies die Corona-Verordnung vom 9. April 2020.
Zahlreiche Eltern haben sich inzwischen bei der Stadt gemeldet, um zu erfahren, ob ihnen ein Notgruppenplatz für ihr Kind zusteht. „Die Entscheidung, welche Berufs- und Bedarfsgruppen künftig berücksichtigt werden, trifft allein die Landesregierung“, betont Gerhard Semler, Abteilungsleiter Bildung und Sport bei der Stadt Ulm. „Wir können darum im Moment keinerlei verbindliche oder sichere Auskunft geben. Wie alle anderen warten wir auf die angekündigte Landesverordnung.“ Es sei davon auszugehen, dass eine Umsetzung der Notgruppenausweitung frühestens ab Montag 27. April, greift. Er verstehe die Ungeduld der Eltern, bittet aber um Verständnis, dass keine sofortige Ausweitung der Notgruppen möglich ist. Sobald die neuen Konditionen bekannt seien, werden diese über die Presse und die Homepage der Stadt veröffentlicht. Eltern, auf die diese Kriterien zutreffen, können ihren Betreuungsbedarf dann melden: für den Bereich Kindertageseinrichtungen direkt in der jeweiligen Einrichtung; für den Bereich Schulen per Mail: schulkindbetreuung@ulm.de